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AfD kontert Vorwürfe aus dem Rat

31. März 2017 von
Thomas Schlick von der AfD. Foto: Magdalena Sydow
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Wolfsburg. Die Redaktion von regionalHeute.de erreichte folgende Stellungnahme der AfD Wolfsburg in Reaktion auf die Berichterstattung der Wolfsburger Allgemeinen Zeitung. Diese veröffentlichen wir unkommentiert und ungekürzt.

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Aus den Worten von Herrn Krüger und Herrn Kassel kann man deutlich den Kalk der Etablierten rieseln hören, die sich vehement gegen Veränderungen ihrer ach so lieb gewordenen „Regularien“ wehren.

Was die Herren wohl nicht bemerkt haben ist, dass die AfD an allen Beratungen zum Haushalt- ob in den Fachausschüssen oder dem Finanzsteuerkreis intensiv teilgenommen hat. Dort haben wir uns den Diskussionen gestellt, unsere Argumente vorgebracht, Fragen gestellt und die Ausführungen der anderen Fraktionen und der Verwaltung gehört. Zu behaupten, die AfD habe diese Anträge „einfach mal so aus der Hüfte geschossen“ ist also abwegig!

Wofür sind die Beratungen sonst da, wenn wie Herr Krüger fälschlicherweise behauptet, ab Januar keine Anträge mehr gestellt werden sollen? Herr Krüger übersieht auch, dass die Anträge der AfD teilweise Reaktionen auf Anträge der „großen Koalition“ in Wolfsburg sind. Denn leider haben SPD und CDU in ihren Anträgen z.B. zur Straßensanierung versäumt, eine entsprechende Gegenfinanzierung zu erarbeiten. Die AfD hilft hierbei den Altparteien nur zu gerne auf die Sprünge!

Es ist doch deutlich zu erkennen, dass von dem ursprünglichen Sparziel von 10% immer weiter abgerückt wurde. Die Altparteien sind an dem Auftrag gescheitert, alte Zöpfe ggf. abzuschneiden und entsprechend der Finanzlage der Stadt gegenzusteuern. Also musste die AfD mit Vorschlägen kommen!

Bedauerlich, dass diese jetzt in einer verschreckten Reaktion abgelehnt werden. Sowohl SPD wie CDU werden sich dennoch diesen Themen stellen müssen – auch wenn Sie bis dahin noch mehr finanziellen Schaden angerichtet haben werden. Das jetzige Duckmäusertum, um niemanden weh zu tun, wird spätestens beim nächsten Haushalt von der Realität eingeholt werden! Derweil schmelzen die Rücklagen der Stadt nur so dahin.

Die AfD-Fraktion ist sich einig, dass der Weg, einfach mal was zu beantragen, sich keine Gedanken über die Gegenfinanzierung zu machen und damit die Schuldenlast der Kommune weiter zu erhöhen, in dieser Stadt anscheinend gelebte Praxis ist, aber die AfD diese Handlungsweise nicht mittragen wird!

Schon bei vergangenen Anträgen der AfD hat sich gezeigt, dass die etablierten Parteien nicht damit umgehen können, dass die AfD jetzt mit berät und mit entscheidet. Man kann die Reaktionen auf den Nenner bringen: „Das dürfen die doch nicht!“

Doch, meine Herren, das dürfen die! Wer von SPD und CDU hat ihre Anträge mit der AfD vorbesprochen um sich „grünes Licht“ zu holen? Warum erwartet man dies dann von der AfD?
In den letzten Wochen ging eine Vielzahl von Anträgen der anderen Parteien ein – lange nach dem von Herrn Krüger genannten Wunsch-Termin. Hat Herr Krüger hierzu nichts zu sagen?
Es ist offensichtlich, dass Herr Krüger lieber unbeachtet einer Opposition weiter schalten und walten möchte, wie er will.

Der Gipfel ist allerdings die Behauptung von Herrn Kassel, die AfD hätte einen „Anfängerbonus“ bekommen. Weder haben wir so etwas von den anderen Parteien erhalten, noch haben wir so etwas nötig! Im Gegenteil: Die anderen Parteien haben sich bisher in Abgrenzung versucht.
Wir werden dennoch die verkalkten Strukturen, die sich als Konsens der Etablierten eingeschlichen haben, aufbrechen. Wir geben den Altparteien gerne Nachhilfe darin!

Thomas Schlick Vorsitzender AfD-Fraktion

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