Mahlen Wolfenbüttels Justizmühlen zu langsam?

von Eva Sorembik


4,9 Monate dauerte es 2016 im Durchschnitt, bis ein Zivilgerichtsverfahren am Amtsgericht Wolfenbüttel abgeschlossen war. Symbolfoto: Thorsten Raedlein
4,9 Monate dauerte es 2016 im Durchschnitt, bis ein Zivilgerichtsverfahren am Amtsgericht Wolfenbüttel abgeschlossen war. Symbolfoto: Thorsten Raedlein | Foto: regionalHeute.de

Wolfenbüttel. 4,9 Monate dauerte es 2016 im Durchschnitt, bis ein Zivilgerichtsverfahren am Amtsgericht Wolfenbüttel abgeschlossen war. Bei einem Strafverfahren sind es durchschnittlich 4,4 Monate von der Anklage bis zum Urteil. Dies geht aus einer aktuellen Antwort des niedersächsischen Justizministeriums auf eine Anfrage der CDU-Fraktion hervor.


Anlass für die Anfrage war laut Informationen der CDU-Fraktion, dass die Verbände in der Justiz sich über fehlendes Personal beklagen. So weist das Amtsgericht laut den Informationen des Justizministeriums einen Deckungsgrad von nur 92,02 Prozent auf. Der Personalbedarf übersteigt das zur Verfügung stehende Personal, was für eine Überlastung des Gerichtes spricht (regionalHeute.de berichtete).

Die Christdemokraten wollten mit der Anfrage in Erfahrung bringen, wie sich die Anzahl der Verfahren und die Verfahrensdauer für die wesentlichen Verfahrensarten an den einzelnen Standorten seit 2013 entwickelt hatte. Am Amtsgericht Wolfenbüttel ist sowohl die Anzahl der Neueingänge (2016: 948 Eingänge) als auch die der abgeschlossenen Verfahren (2016: 969 Erledigungen) in Zivilsachen seit 2013 nahezu konstant geblieben. Dies gilt auch für die durchschnittliche Verfahrensdauer, die seit 2013 zwischen 4,8 und 5,3 Monaten schwankt. Einen leichten Anstieg weisen die Zahlen in Familiensachen auf. Hier dauerten die Verfahren in 2013 im Durchschnitt noch 5,7, in 2016 aber nur noch 4,4 Monate. Konstanz konnte das Gericht hingegen bei der Zahl der Strafverfahren verzeichnen, wobei hier die Verfahrensdauer zwischen durchschnittlich 4,6 Monaten und 3,5 Monaten schwankte.


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