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SPD-Antrag: Integrationskonzept braucht einen Lenkungskreis

14. November 2017 von
Die SPD-Ratsfraktion will einen Lenkungskreis für Integrationsangelegenheiten einrichten. Symbolfoto: Magdalena Sydow
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Wolfsburg. Im März 2010 hatte die Stadt Wolfsburg die Erarbeitung eines Integrationskonzepts angestoßen und im Juni 2011 das erarbeitete Konzept beschlossen. Allerdings soll dieses nach Ansicht der SPD-Ratsfraktion nicht mehr allein in den Händen des Ausschusses für Migration und Integration liegen. Zukünftig sollte auch ein Lenkungskreis eingerichtet werden.

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Das Konzept bilde jedoch nur das Gerüst, das sich in einem ständigen Wandel befinde. Dazu reiche es nicht aus, dass in regelmäßigen Abständen der Ausschuss für Migration und Integration darüber berichte, sondern gemeinschaftlich daran gearbeitet werde. Dies könnte nach Ansicht der Fraktion innerhalb einer eigens zu gründenden Lenkungsgruppe geschehen, bestehend aus Vertretern der verschiedenen Geschäftsbereiche der Verwaltung, die Integration zum Thema haben, Vertretern der Ratsfraktionen und Vertretern ausländischer Vereine und Institutionen. Dieser würde regelmäßig selbst im Ausschuss berichten.

Die SPD-Fraktion begründet ihren Antrag wie folgend: „Integration ist nicht nur Aufgabe eines Ausschusses, sondern eine Querschnittsaufgabe in der ganzen Stadt, die in viele andere Bereiche hineinreicht. Aus diesem Grund sollte die Zusammensetzung eines solchen Kreises auch entsprechend gestaltet werden, damit alle Betroffenen direkt mitdiskutieren und mitarbeiten können.“ Für den Lenkungskreis müsste zudem eine verbindliche Geschäftsordnung erarbeitet werden, die beispielsweise Aufgaben, Zusammensetzung und Vorsitz festschreibt.

Zu einer ersten Vorberatung des Antrags wird es im nächsten Verwaltungsausschuss kommen.

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