Beer: „Europa muss wieder Innovationskontinent werden“

19. April 2019
Nicola Beer. Foto: Claas Jaeckel
Wolfsburg/Region. Schneller, schlanker, innovativer soll die EU der Zukunft sein. Das forderte die FDP-Spitzenkandidatin zur Europawahl Nicola Beer am Donnerstag in Wolfsburg.

Wie die FDP in einer Pressemitteilung berichtet, warb Beer beim Wahlkampfauftakt der Freien Demokraten im Bezirksverband Braunschweig für Reformen der Europäischen Union. Der Stillstand in Brüssel müsse beendet werden. Vor rund 150 Zuschauern skizzierte Beer im Kulturzentrum Hallenbad ihre Ideen von einem erneuerten Europa. „Wir müssen in der EU schneller entscheiden und dann auch handeln“, forderte sie. „Dabei müssen wir uns auf die großen Fragen konzentrieren. Von der Migrationspolitik über die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit bis zur inneren und äußeren Sicherheit. Wir müssen europäische Strategien entwickeln für Klima- und Umweltschutz.“ Das alles seien Themen, die einzelne Mitgliedsstaaten nicht alleine lösen könnten.

Ihr Ziel sei es, aus Europa wieder einen „Innovationskontinent“ zu machen. Anstatt zuzusehen, wie die USA und China versuchten, davonzuziehen, müsse Europa wieder zum Vorreiter für neue Ideen und Entwicklungen werden. Beer warb außerdem für eine schlankere Organisation. „Wir wollen die Kommission endlich verkleinern. Kein Mensch braucht 27 Kommissare.“ Der „Wanderzirkus“ zwischen Brüssel und Straßburg, der viel Geld und Zeit verschlingt, müsse ein Ende haben. Außerdem wolle die FDP das Parlament beim Initiativrecht stärken.

Der Spitzenkandidat der FDP Niedersachsen, Jan-Christoph Oetjen, forderte eine Rückbesinnung auf die tatsächlichen Aufgaben der EU. „Ich wünsche mir ein Europa, das in großen Dingen groß und in den kleinen Dingen klein ist“, sagte er. „Damit wir für die großen Herausforderungen wie zum Beispiel die Migrations- und Flüchtlingsfragen europäischen Lösungen finden – und sich die EU dafür in Fragen zurück hält, die national gelöst werden können.“ Der FDP-Bezirksvorsitzende Björn Försterling wurde zum Abschluss emotionaler und warb für die Briefwahl: „Schreiben Sie Europa einen Liebesbrief! Fordern Sie Ihre Briefwahlunterlagen an, kreuzen Sie FDP an und schicken Liebespost nach Europa.“

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