Mohrs spricht von Fusion mit Helmstedt: Die PUG hat noch Fragen

2. November 2018 von
Oberbürgermeister Klaus Mohrs möchte gerne erneut Fusionsgespräche lostreten. Quelle: regionalHeute.de
Wolfsburg. Am vergangenen Dienstag erst lud Oberbürgermeister Klaus Mohrs die Presse ins Rathaus ein. Er bekundete seinen Willen, noch länger Oberbürgermeister bleiben zu wollen. Ein Hauptargument sei für ihn, dass einige Projekte noch nicht abgeschlossen seien. Unter anderem brachte er erneut Fusionsgespräche mit dem Landkreis Helmstedt auf den Tisch.

Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) sieht die grundsätzliche Amtszeit eines Oberbürgermeisters für längstens acht Jahre vor, dies geht aus einer Verwaltungsanfrage hervor, die die PUG nun in den Rat der Stadt Wolfsbug eingebracht hat. Mohrs‘ Amtszeit würde am 31. Dezember 2019 enden. Eine Verlängerung durch Ratsbeschluss könne für weitere zwei Jahre nur erfolgen, wenn von der Vertretung beschlossen wurde, Verhandlungen über einen Zusammenschluss mit einer anderen Kommune aufzunehmen.

„Wie aus der hiesigen Presse zu entnehmen war, tragen Sie sich, Herr Oberbürgermeister, mit dem Gedanken, Fusionsgespräche mit Nachbargemeinden zu führen, um die notwendige Grundlage für Ihre Amtsverlängerung zu schaffen. Schon einmal wurden Fusionsverhandlungen mit dem Landkreis Helmstedt geführt, die allerdings gescheitert sind“, stellt die PUG-Fraktion in ihrer Anfrage fest.

Nun möchte die Fraktion dem geäußerten Wunsch nach einer Fusion auf den Zahn fühlen und stellte der Verwaltung einige Fragen. Unter anderem soll geklärt werden, welche Kosten beim letzten Mal durch die Fusionsverhandlungen entstanden sind. Außerdem soll die Verwaltung darüber aufklären, ob es aktuell bereits entsprechende Vorgespräche zwischen der Stadt Wolfsburg und anderen Gemeinden gäbe.

Es soll abschließend geklärt werden, inwieweit die Stadt Wolfsburg von den Fusionsgesprächen profitieren würde.

Letztlich wird der Rat der Stadt Wolfsburg zu entscheiden haben, ob erneute Fusionsbemühungen eingeleitet werden sollen. Dies würde dann auch den Weg für Mohrs und eine verlängerte Amtszeit ebnen.

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