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Oberbürgermeisterkonferenz in Goslar: Alle an einem Strang

8. März 2018 von
Dr. Jan Arning (Hauptgeschäftsführer Niedersächsischer Städtetag), Klaus Mohrs (Vorsitzender Oberbürgermeisterkonferenz) und Dr. Oliver Junk (Oberbürgermeister Goslar). Foto: Alexander Panknin
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Goslar. Am heutigen Donnerstag fand in Goslar die Oberbürgermeisterkonferenz 2018 statt. Die Hauptverwaltungsbeamte nutzten diese Termin, um sich über aktuelle politische Themen zu verständigen.

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Auf der Tagesordnung der Veranstaltung standen dieses Mal die Themen „Digitalisierung“, „Kommunaler Investitionsfonds“ und „Beitragsfreiheit in Kindergärten“.

Besonders hohe Erwartungen hatte die Presse in der anschließenden Konferenz an letzterem Thema. Allerdings musste der Vorsitzender der Oberbürgermeisterkonferenz Klaus Mohrs das Publikum diesbezüglich enttäuschen. Selbstverständlich sei dies auch bei den Hauptverwaltungsbeamten ein großes Thema gewesen, allerdings wolle man nicht vorgreifen, denn hier würde es von übergeordneter Stelle vermutlich am morgigen Freitag bereits eine klare Aussage geben.

Bestätigen konnte Mohrs allerdings, dass hier definitiv Lösungen gefunden werden müssten, da die versprochenen Zuschüsse vom Land reichen würden, um die Kosten zufriedenstellend zu decken.

Ein Gigabit und nicht weniger

Konsens habe auch über das Thema Digitalisierung geherrscht. Die Maßgabe bis 2024 die Region flächendeckend mit schnellem Internet zu versorgen unterstützten demnach alle Anwesenden. Wichtig sei es aber für die nächsten Jahre die richtigen Prioritäten zu setzen. Hier sollte der punktuellen Aufstockung für Gewerbegebiete und Ballungsräume klar Vorrang gegeben werden gegenüber einer ländlichen Schließung aller sogenannten Weißen Flecken (unterversorgte Gebiete). Denn besonders die Wirtschaft sei auf schnelle Gigabit-Leitungen angewiesen.

Das Zeitalter des Kupfers ist vorbei

Unmut herrschte auch über die allgemeine Definition der Weißen Flecken. Diese beschrieben normalerweise unterversorgte Gebiete, in denen keine 25 MBit angeboten werden würden. Dies hielt Mohrs allerdings für lächerlich wenig. Ob 25, 50 oder 100. Das Ziel könnte nur der Gigabit-Bereich sein. Hierfür müsse man auf moderne Glasfasertechnik setzen, auch wenn zum Beispiel die Telekom noch am „Zeitalter des Kupfers“ festklammern würde.

Eine Milliarde Euro zur strukturellen Stärkung

Weiterhin wurde über kommunale Investitionsfonds gesprochen. Besonders interessant sei hier das vom Land beschlossene Hilfsangebot in Höhe von einer Milliarde Euro für die Verbesserung und Stärkung der kommunalen Infrastruktur.

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