SPD legt Schwerpunkte für das zweite Halbjahr 2018 fest

3. Juli 2018
Die Teilnehmer der Fraktionsklausur in Sandkamp. Foto: SPD
Wolfsburg. Soziale Quartiersentwicklung, Digitalisierung und Sportstättensanierung sind Themen, auf welche die SPD-Ratsfraktion in der zweiten Jahreshälfte 2018 – auch mit Blick auf den Haushalt 2019 – einen besonderen Fokus werfen wird. Darauf hat sich die SPD-Fraktion Anfang Juni bei einer Klausurtagung verständigt. Das teilt die SPD mit.

„Wir werden Vorschläge entwickeln, um in diesen Bereichen zu realisierbaren Ergebnissen zu kommen“, teilte SPD-Fraktionssprecher Hans-Georg Bachmann mit. „Aber auch der soziale Wohnungsbau und ein Straßensanierungskonzept bleiben weiterhin Prioritäten unserer Arbeit.“

„Einen besonderen Schwerpunkt wollen wir Sozialdemokraten bei der älteren Generation setzen: Wie ist die Situation in den Stadt- und Ortsteilen? In welchen Quartieren gibt es zum Beispiel aufgrund der demographischen Entwicklung verstärkt Handlungsbedarf? – Das wollen wir in den nächsten Monaten analysieren und Verbesserungsvorschläge erarbeiten“, erläutert die Sozialausschussvorsitzende und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Immacolata Glosemeyer. Das könnten zum Beispiel bessere Begegnungsmöglichkeiten oder aufsuchende Hilfe für alte Menschen sein.

Schwerpunkt Digitalisierung

Im Bereich Digitalisierung gehe es auch, aber nicht nur um den Ausbau des schnellen Internets. „Da ist Wolfsburg ja schon auf einem guten Weg“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Falko Mohrs. Der Bundestagsabgeordnete ist Mitglied im Bundestags-Ausschuss Digitalisierung. „Wir wollen, dass die Digitalisierung für Parkleitsysteme und eine bessere Verkehrssteuerung auf den Hauptverkehrsachsen und genutzt wird, denn das schafft erhebliche Verkehrsentlastung vor allem in der Innenstadt“, erläutert Mohrs. Vielleicht könne man für die Finanzierung auch Landeszuschüsse bekommen, nachdem die Landesregierung jetzt bekannt gegeben hat, wie sie die eine Milliarde von Volkswagen verwenden will.

„Das sollte die Verwaltung auf jeden Fall probieren, auch für die Sportstättensanierung“, meinte Bachmann.
Wolfsburg habe eine sehr gute Ausstattung mit Sportstätten, aber die seien genau wie die Schulen in die Jahre gekommen. Das Sportstättensanierungsprogramm stelle darum nicht nur mit Blick auf die Finanzen eine enorme Herausforderung dar, erläuterte Ingolf Viereck, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Das abzuarbeiten, werde Jahre in Anspruch nehmen. „Wir wollen aber, dass über den großen Sanierungsprojekten die kleineren Reparaturmaßnahmen nicht zu kurz kommen“, forderte Viereck. Darum bereite die SPD eine Initiative vor für eine so genannte „Task force Reparaturen“, die schnelle Abhilfe schaffe. Außerdem ist es aus Sicht der SPD auch notwendig, mehr bei den Dusch- und Sanitärbereichen der Sportstätten zu tun.

„Sehr bald nach den Sommerferien werden wir zu den einzelnen Themenbereichen unsere Vorschläge auf den Tisch legen, denn dann geht’s auch schon mit den Planungen für den Haushalt 2019 los“, kündigte Bachmann an.

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