Streit um Pflegekammer: Offener Brief von Glosemeyer

15. Januar 2019
Immacolata Glosemeyer. Foto: SPD
Wolfsburg. In einem offenen Brief äußert sich die Wolfsburger SPD-Landtagsabgeordnete Immacolata Glosemeyer zu den anhaltenden Diskussionen um die Pflegekammer. Glosemeyer erklärt:

„Momentan findet eine große Diskussion zum Thema Pflegekammer Niedersachsen statt. Als Ihre Abgeordnete im Niedersächsischen Landtag, möchte ich mit Ihnen in Kontakt treten und hoffe damit mögliche Bedenken zu schmälern. Dafür möchte ich einige Punkte ansprechen – beginnend mit den Beitragsbescheiden, die den Pflegekräften vor Weihnachten zugingen.

Auch ich war von dem Vorgehen der Pflegekammer verärgert!

Die zugestellten Beitragsbescheide sind aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion so nicht akzeptabel. Die Beitragsordnung muss sich von Beginn einer Kammermitgliedschaft an den realen Lohnverhältnisse der Kammermitglieder orientieren.
Ein weiteres Thema, welches für Unmut sorgt, ist die Diskussion über die Verfassungsmäßigkeit der Pflegekammer und die Verpflichtung zur Mitgliedschaft. Diese ist grundsätzlich verfassungsgemäß und in anderen Berufsgruppen bereits jahrelang etabliert – durchaus zum Nutzen dieser Berufsgruppen.

Warum haben wir uns für die Einrichtung einer Pflegekammer für Niedersachsen entschieden?
Ein positives Ergebnis der Befragung unter den Niedersächsischen Pflegekräften war seinerzeit die Grundlage für den Aufbau eine Pflegekammer bei uns. Es gab überwiegend positives Feedback auf unser Vorhaben – aber auch damals war bereits die Beitragserhebung ein Thema. Die Pflegekammer hat bereits angekündigt die Beitragserhebung zu reformieren – eine Arbeitsgruppe befasst sich aktuell mit diesem Thema und wird hoffentlich schnell zur Klärung beitragen.

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Ich bin überzeugt, dass eine gut funktionierende Pflegekammer dem Berufsstand der Pflege mehr Unabhängigkeit und Einflussnahme in eigener Sache ermöglichen kann und wird. Arbeitsverdichtung, Stellenabbau und nicht ausreichend geregelte Fortbildungssituationen sind nur einige wenige Stichworte die dringend verbessert werden müssen.

Aus meiner Sicht haben sich die Gründe für die Schaffung einer eigenen, berufsständischen Organisation in der Pflege nicht geändert. Mit der Pflegekammer übernehmen die von Ihnen in die Kammerversammlung gewählten Pflegekräfte mit die Verantwortung für den eigenen Berufsstand und die Weiterentwicklung in der Pflege. Sie tragen dazu bei, dass berufliche Selbstbild zu verbessern und so langfristig die Attraktivität des Berufes steigern und ausreichend Nachwuchs zu finden!

Wir werden die Pflegekammer nun nicht „sich selbst überlassen“ oder sie nicht mehr hinterfragen.

Die Pflegekammer muss in den nächsten Monaten beweisen, dass sie eine sinnvolle Institution ist, von der die Pflegenden in Niedersachsen profitieren. Eine Evaluation ist in zwei Jahren laut Koalitionsvertrag vereinbart. Die SPD wird die Weiterentwicklung der Kammer sehr genau beobachten und darauf achten, dass das Gremium einen Mehrwert für die Pflege in Niedersachsen bietet.

Gerne können wir auch persönlich noch einmal über dieses Thema sprechen.“

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